Dietmar Schöning, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Tübinger Gemeinderat

Zwischenstände

Es gibt eine Vielzahl von Themen, für deren Bearbeitung viel Geduld, ein langer Atem und ein hohes Maß an Beharrlichkeit erforderlich sind. Drei Beispiele aus den letzten Sitzungsrunden:

Kontroverse über Ausbau der Schulsozialarbeit an Gymnasien

Ob der Ausbau der Schulsozialarbeit auch an den Gymnasien Gegenstand der Förderung durch den Landkreis sein sollte, ist immer wieder Thema des Kreistags. Schüler der Gymnasien tauchen nicht in gleichem Maße in der Jugendhilfestatistik auf wie Schüler anderer Schularten; wer dies alsalleiniges Indiz dafür nimmt, ob der Kreis als Jugendhilfeträger auch an Gymnasien Schulsozialarbeit fördern sollte, wird zu einer negativen Antwort kommen. Zugleich aber schildern die Rektoren der Gymnasien den Alltag an ihren Schulen so, dass die stärkere Heterogenität unserer Gesellschaft sich eben auch in den Gymnasien niederschlägt, dass eine immer höhere Übergangsquote von den Grundschulen diesen Trend weiter verstärkt, und dass sich auch hier die Zuwanderung von Flüchtlingen bemerkbar macht. Die mit all dem verbundenen Herausforderungen begründen die Notwendigkeit von Schulsozialarbeit, anders, aber genauso wichtig wie an anderen Schularten.

Landesregierung hält Tageseltern noch immer hin

Die dringend erforderliche Erhöhung der Leistung an Tageseltern beschäftigt den Kreistag seit den Haushaltsberatungen 2017. Es ist schwer nachzuvollziehen, warum die konkrete Umsetzung der Erhöhung der laufenden Geldleistung für Tageseltern um einen Euro pro Stunde, hälftig finanziert von den Kreisen und dem Land, und dringend erforderlich, um die Tagespflege zu stärken, immer noch nicht in trockenen Tüchern ist. Der Landkreistag hat über seinen Anteil längst beschlossen; warum der Entscheidungsprozess auf Landesebene so lange braucht, kann man kaum verstehen.

Dauerbaustelle Regionalstadtbahn

Und schließlich ist auch die Regionalstadtbahn ein Vorhaben, das einen langen Atem braucht. Seit der ersten Machbarkeitsstudie und der darauf aufbauenden standardisierten Bewertung aus dem Jahr 2006, die den gesamtwirtschaftlichen Nutzen des Projekts belegt hatte, sind Jahre vergangen; jetzt aber nimmt das Projekt Fahrt auf: das Modul 1 zwischen Herrenberg und Bad Urach  ist in allen Abschnitten planfestgestellt, der Förderantrag bei Bund und Land ist gestellt, und endlich gibt es auch Fortschritte bei der Schaffung einer gemeinsam von den Landkreisen und den Städten Reutlingen und Tübingen  getragenen Projektstruktur für die Regionalstadtbahn. Der Kreistag wird morgen das weitere Vorgehen beraten.

Dietmar Schöning

Vorsitzender der Freien Demokraten im Kreistag  

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