Dietmar Schöning, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Tübinger Gemeinderat

Wachstum – wofür?

Wirtschaftliches Wachstum als solches ist zunächst einmal kein Wert an sich. Aber es ist ein Indikator für wachsende Einkommen, für eine steigende Zahl von Arbeitsplätzen, für ein vermehrtes Steueraufkommen und für die Chance, die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme auch angesichts des demographischen Wandels zu erhalten. Wer dies vernachlässigt, läuft Gefahr, elementare bürgerschaftliche Interessen links oder rechts liegen zu lassen.

Selbstverständlich aber wird niemand leugnen können, dass wirtschaftliches Wachstum vielfach Begleiterscheinungen hat, die nicht hinzunehmen sind, weil sie den (Über-)Lebensinteressen der Menschheit insgesamt im Wege stehen. Die Notwendigkeit wirksamen, durchgreifenden Klimaschutzes ist ein solches Thema, das nicht vernachlässigt, weggedrückt oder gar geleugnet werden darf.

Wachstum als Stütze des Klimaschutzes

Diese Zielsetzung so rasch wie möglich in Regeln und Prozesse zu übersetzen, die geeignet sind, einen nennenswerten Beitrag dazu zu erbringen, die auf der Pariser Konferenz vereinbarten Weltklimaziele mindestens zu erreichen, muss – trotz aller Begrenztheit lokalen Handelns – ein vorrangiges Ziel auch der Kommunalpolitik sein. Wachstum, hier auch interpretiert als Prozess beständiger Verbesserung, Modernisierung und Effizienzsteigerung, kann dazu beitragen, diesen Prozess zu unterstützen und zu beschleunigen.

Ein ambivalentes Bild also? Ja, genauso ist es. Ohne einen geeigneten Ordnungsrahmen können Wachstumsprozesse extrem negative Folgewirkungen auf Klima, Natur und Umwelt haben, eingepasst in einen solchen Ordnungsrahmen aber kann Wachstum als „Prozess schöpferischer Zerstörung“ genau diejenigen Innovationskräfte freisetzen helfen, die es braucht, dieser Folgewirkungen Herr zu werden.

Gerade in einer Stadt wie Tübingen gibt es sicher manche, die eher berufen sind, diese Diskussion zu führen, als es der Tübinger Gemeinderat ist. Insofern sind auch diese Zeilen eher ein Wagnis. Aber der Gemeinderat hat Entscheidungen, die dieses Thema berühren, sehr reflektiert und gründlich überlegt getroffen: die Entscheidungen zum Wissenschafts- und Technologiepark vor knapp 20 Jahren, jetzt die Cyber Valley-Entscheidung, die Flächenausweisungen für die Universität und das Klinikum 1997 wie 2017, oder die (im Vergleich extrem zurückhaltende) Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbeflächen. Ich bin davon überzeugt, dass wir uns damit sehen lassen können.

Dietmar Schöning

Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Tübinger Gemeinderat


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