Benjamin Kurtz

Leutheusser-Schnarrenberger: Grundrechte und Verfassung aktiv verteidigen

100 Jahre Frauenwahlrecht, 70 Jahre Grundgesetz – unter diesem Motto stand der Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbands Tübingen und der FDP-Fraktion im Tübinger Gemeinderat am Donnerstag, 24. Januar, im Museum Boxenstop. Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger rief dazu auf, die Errungenschaften des Grundgesetzes aktiv gegen jeden Versuch der Aushöhlung zu verteidigen.

Die Männer im Gemeinderat von Tübingen haben gefühlt mehr Redezeit

Die Themen Bauen, Finanzen, Haushalt, Planung und Verkehr werden im Gemeinderat eher von Männern bearbeitet, Frauen hingegen sind eher für die Felder Soziales, Kultur, Integration, Kinderbetreuung und Bildung zuständig.Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage unter Gemeinderäten in Tübingen. Die Ergebnisse der Umfrage wurden Anfang der Woche im Rahmen einer Gemeinderatssitzung anlässlich des 100. Jahrestags der Einführung des Frauenwahlrechts diskutiert.An der Erhebung hatten 33 von insgesamt 40 Mandatsträgern teilgenommen, davon etwas mehr als die Hälfte weiblich.
Gemeinderätin Anne Kreim

Ohne Moos nichts los

Nicht verführt, wie Ulrich Janßen in seinem Übrigens am 09.07.18 vermutet, sondern vorgeführt wurde der Tübinger Gemeinderat vergangenes Jahr von OB Palmer der mittels Berichtsvorlage, also ohne Zustimmungsbefugnis des Gemeinderats, das Unternehmen Mooswand durchboxte.

Jetzt ist WHO dran!

Bereits vor 10 Jahren hatten wir unseren damals neuen Oberbürgermeister Boris Palmer auf das Bundesförderprogramm „Soziale Stadt“ hingewiesen und dass ein in die Jahre gekommener Stadtteil – WHO – dafür dringend in den Blick genommen werden muss. Damals hatten die einzelnen lokalen Institutionen und Vereine auf ihre Sorgen und Nöte durch den Generationenwechsel, aber auch auf den Verfall von öffentlichen Einrichtungen und auf die Verschlechterung der Qualität des öffentlichen Raumes hingewiesen. Versprochen wurde, sich darum zu kümmern – passiert ist bis heute nichts.